29. April 2016

Schweinfurt ist bunt



Am Donnerstag, den 28. April, trafen sich laut Angaben der Polizei etwa 800 Menschen, um den Marsch und der anschließende Kundgebung der AfD etwas entgegenzusetzen. Laut offiziellen Angaben waren maximal 200 Teilnehmer*innen bei der AfD-Veranstaltung, darunter Petr Bystron, Chef der AfD Bayern, und Björn “Bernd” Höcke, der Landesverband und Fraktion in Thüringen anführt und als die Gallionsfigur der Völkischen in seiner Partei gilt.

Zu der Gegenkundgebung hatte das Bündnis “Schweinfurt ist bunt” aufgerufen, und wurde von einer Vielzahl von Verbänden und Organisationen unterstützt, unter anderem Schüler*innenvertrungen, Gewerkschaften, Bündnis 90/Die Grünen, Bayernpartei, SPD, Die Linke und viele andere. Die CSU gehörte verwunderlicherweise trotz der Tatsache, dass sie mit Abstand die größte Stadtratsfraktion hat und mit Sebastian Remelé den Oberbürgermeister stellt, nicht dazu und blieb der Veranstaltung fern.

Ein Teil der 800 Demonstrant*innen zog von der Kundgebung weiter in Richtung AfD und plante, mit friedlichen Mitteln direkt gegen die AfD-Demo zu protestieren. Durch ein massives Polizeiaufgebot und rigoroser Abschirmung großer Teiler der Innenstadt wurde dies versucht zu verhindern. Viele friedliche Gegendemonstrant*innen wurde angehalten, kontrolliert und bekamen Platzverweise. Dennoch gelang es einer Gruppe unter ihnen sich der Kontrollen zu entziehen und einen Sitzkreis am Anfang der Strecke des AfD-Marsches zu bilden.

Das Polizeiverhalten war hierbei mehr als fragwürdig; zunächst wurde rechtswidrigerweise eine Anmeldung des Sitzkreises als Versammlung verhindert, dann der friedliche Protest unter Anwendung von massiver Gewalt geräumt. Eine zweite und dritte Räumungsaufforderung unterblieb dabei. Die Gegendemonstrant*innen des gewaltfreien, direkten Gegenprotests wurden anschließend vor Ort etwa zweieinhalb Stunden festgehalten, manche wurden sogar in Haft genommen und erst nach 22 Uhr aus der Zelle entlassen. Außerdem wurde ein Gegendemonstrant, welcher sich unter die AfD-Anhänger*innen gemischt hatte, wegen “Nationalismus ‘raus aus den Köpfen!”-Zwischenrufen während Höckes Rede abgeführt und zusammen mit den meisten Festgenommenen festgehalten. Von Polizeiseite aus wurde auch versucht, Passant*innen mit Polizeibussen abzuschirmen, um den Kontakt der Festgehaltenen mit Außenstehenden zu erschweren. Der Schweinfurter Polizeiführer persönlich war auch alles andere als deeskalierend; auf Aufnahmen im Internet ist sichtbar wie er einem harmlosen Passanten mit der Hand ins Gesicht schlägt und ihn mit anderen Polizist*innen wegzerrt.

Gelungene Aktion

Alles in allem lässt sich trotz des bitteren Beigeschmackes durch die Überreaktion seitens der Polizei ein postives Resumé ziehen, denn mit mindestens 600 Menschen Überzahl ist festzustellen: es finden sich in Unterfranken immer noch genügend Menschen zusammen, um der AfD und anderen Faschist*innen die Stirn zu zeigen und für eine offene Gesellschaft zu demonstrieren. In anderen Gegenden ist dies bereits keine Selbstverständlichkeit mehr.



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