8. August 2020

Polizeigewalt in Deutschland



Vor 15 Jahren ist Oury Jalloh – an Händen und Füßen gefesselt – unter mysteriösen Umständen in einer Gewahrsamszelle im Polizeirevier Dessau-Roßlau verbrannt. Der Dienstgruppenleiter hat mehrmals den Feueralarm abgeschaltet und so wurde die Zelle erst betreten, als Oury Jalloh bereits tot war. Ein zweites unabhängiges Brandgutachten schloss aus, dass er sich und seine Matratze selbst hätte anzünden können und kam zu dem Schluss, dass der Brand in dieser Form nur durch mehrere Liter Brandbeschleuniger möglich war. Trotzdem wurden die wieder aufgenommenen Ermittlungen abermals eingestellt. Auch deuten weitere Indizien auf Fremdeinwirkung hin. Bis heute ist der Fall immer noch nicht aufgeklärt – im Gegenteil entstand der Eindruck, dass dies systematisch verhindert wurde.

“Jedoch ist das Problem viel weitreichender: In den letzten Jahrzehnten gab es eine Reihe an vor allem BI_PoC (Black, Indigenous and People of Color), die unter ungeklärten Umständen in Polizeigewahrsam oder unter Einwirken der Polizei gestorben sind und deren Fälle unzureichend juristisch aufgearbeitet worden sind.”, sagt Maximilian Hirschberger, PolGf der GJ Würzburg. Um diesen Menschen und die grausamen Umstände ihres Todes zu gedenken, haben wir, die GRÜNE JUGEND Würzburg, heute auf dem Unteren Markt eine Mahnwache abgehalten. Wir erinnerten an:

Ahmed Amad

Oury Jalloh

Laye-Alama Condé

Yaya Jabbi

Rooble-Muse Warsame

Matiullah Jabarkhil

Halim Dener

Hussam Fadl

Aman Alizada

William Tonou-Mbobde

Achidi John

Christy Schwundeck

“Es kann nicht sein, dass Vorkommnisse wie diese, mit höchst suspekten und fragwürdigen Umständen, weder zu einer eingehenden und ergebnisoffenen Untersuchung, noch zu mehr als einer Geldstrafe für die betroffenen Beamt*innen führt!”, erklärt Helena Contny. ” Wir sind es den Opfern und ihren Familien schuldig, dass die Todesfälle endlich von unabhängiger Seite her aufgeklärt werden. Die dazu nötigen Strukuren müssen dringend geschaffen werden. Nicht nur ist eine konsequente Aufklärung und Verfolgung der Beteiligten notwendig, sondern auch präventive Maßnahmen wie Anti-Bias- und Deeskalationstrainings und die Einrichtung einer nicht an die Polizei angegliederten Beschwerdestelle.”

“Was diese Fälle auch zeigen, ist, dass den Aussagen unbeteiligter Zeug*innen oft eine geringere Glaubwürdigkeit eingeräumt wird als der von involvierten Polizeibeamt*innen.”, fügt Maximilian hinzu. “Zum Beispiel bei dem von hinten erschossenen Hussam Fadl haben mehrere Zeug*innen ausgesagt, dass er kein Messer in der Hand hielt, auch auf einem später am Tatort aufgefundenen Küchenmesser wurden keine Fingerabdrücke von ihm gefunden. Trotzdem wurden die Ermittlungen mit Verweis auf Notwehr und Nothilfe eingestellt.”



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